Stand: 26.03.2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Andre Lommel (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern (nachfolgend „Lizenznehmer") im Sinne von § 14 BGB über die Nutzung der Software „EinfachFilter".
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
EinfachFilter ist eine selbst gehostete Softwarelösung zur Analyse und Filterung eingehender E-Mails. Der Anbieter gewährt dem Lizenznehmer das Recht, die Software auf eigener Infrastruktur zu installieren und zu betreiben. Die Software wird als vollständige Applikation bereitgestellt; ein Hosting durch den Anbieter ist nicht Bestandteil dieses Vertrags, sofern nicht gesondert vereinbart.
Der Leistungsumfang der Software umfasst:
content_filterDer Anbieter gewährt dem Lizenznehmer eine einfache, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Installation und Nutzung der Software auf eigenen oder gemieteten Servern des Lizenznehmers.
Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet:
Der Lizenznehmer ist selbst verantwortlich für die Bereitstellung der erforderlichen Serverinfrastruktur sowie für die ordnungsgemäße Konfiguration des Postfix-Servers, der Datenbank und des PHP-Environments. Die in der Dokumentation genannten Systemvoraussetzungen (PHP 8.3+, MySQL 8, Laravel 11) sind einzuhalten.
Der Lizenznehmer ist ferner verantwortlich für die datenschutzkonforme Verarbeitung der über EinfachFilter analysierten E-Mail-Metadaten gemäß DSGVO und sonstigen anwendbaren Datenschutzgesetzen.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Updates, Bugfixes oder neue Funktionen bereitzustellen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bereitgestellte Updates können vom Lizenznehmer freiwillig eingespielt werden; sie unterliegen ebenfalls diesen AGB.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass EinfachFilter alle Spam-Mails zuverlässig erkennt oder legitime E-Mails nicht fälschlicherweise als Spam klassifiziert. Die Erkennungsrate hängt von der Konfiguration, den aktuellen Spam-Methoden und der Güte der KI-Analyse ab.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung. Der Lizenznehmer ist als Betreiber seiner Instanz selbst datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die auf seinem System verarbeiteten E-Mail-Daten.
Die Vereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden, sofern keine gesonderte Laufzeit vereinbart wurde. Mit Wirksamkeit der Kündigung ist der Lizenznehmer verpflichtet, die Software von seinen Systemen zu entfernen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Lizenznehmer per E-Mail informiert. Widerspricht der Lizenznehmer nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird bei der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Lizenznehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.